In den letzten Tagen und Monaten hat man immer häufiger Menschen auf der Straße gesehen, die mit Sätzen wie "Nie mehr CDU" demonstriert haben. Der Protest galt dem Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsreform. Auch große Internetseiten protestieren.

Wikipedia verweigert beispielsweise wegen Artikel 13 einen ganzen Tag lang den Dienst. Aber wieso bringt dieser Artikel so viele Menschen in Aufruhr und was bedeutet das für uns, die Schüler Union? Artikel 13 ist Teil einer Urheberrechtsreform der EU, dieser Artikel bezieht sich auf den Schutz des Urheberrechts im Internet. Dabei sollen Plattformen wie z.B. YouTube, Facebook oder Instagram in Zukunft für Urheberrechtsverstöße, die auf ihren Seiten passieren haften. Bisher waren die Privatpersonen, die als Nutzer aktiv Content veröffentlicht haben, dafür verantwortlich. Was erstmal nach Schutz und Sicherheit im Internet klingt, trifft jedoch auf sehr viel Kritik in der Bevölkerung. Es wird befürchtet, dass diese Reform Uploadfiter unvermeidbar macht. Da diese sehr unzuverlässig sind und z.B. nicht zwischen Parodie und Original unterscheiden können, befürchten viele, dass Meinungsfreiheit und -vielfalt im Netz eingeschränkt werden könnten. Reposten von interessanten Beiträgen, einsetzen von nicht selbstproduzierter Musik in Filmsequenzen oder Satire könnte durch Uploadfilter im Internet bald nicht mehr oder nur eingeschränkt möglich sein.

Was sagen wir als Schüler Union?

Wir sind der Meinung, dass Urheberrecht überall – auch im Internet – geschützt werden muss. Wir lehnen Uploadfilter jedoch als Unverhältnismäßig ab! Wir kritisisieren ausdrücklich die schlechte Kommunikation seitens der CDU/CSU im Europaparlament. Aussagen wie Demonstranten seien Bots oder von Google und co. gekauft sind in jeglicher Hinsicht inakzeptabel.

Wie können Uploadfilter verhindert werden?

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands hat vor einigen Wochen einen Vorschlag für eine nationale Lösung ohne Uploadfilter gemacht. In diesem will er jedes originale Musikstück, Film oder Audiobook mit einem sogenannten digitalen Fingerabdruck versehen. Damit kann jedes Werk ohne jeden Zweifel klar identifiziert und dem Urheber zuordnen. Dieser „Fingerabdruck“ wird bei Plattform-Betreibern hinterlegt und ist Voraussetzung dafür, dass Urheber für ihre Werke von den Plattformen bezahlt werden können.

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